Die heutige Regierungserklärung Deutschlands war sehr bemerkenswert. Ein Riese erwacht ebenfalls. Deutschland ist wohl angekommen. Damit festigt Deutschland die Führungsrolle in der Union. Scholz versicherte, dass nicht bloss Deutschland, sondern stets die Union die Wirkungszone sei. Deutschland ist also nicht bloss auf Deutschland limitiert.
Ebenso verkündete Scholz eine beispiellose Aufrüstung. Neue Kampfjets, Drohnen, Schiffe, Cyberkräfte und so weiter. Sogar eine Modernisierung atomwaffenfähiger Jets. Der aktuelle Haushalt von 46.9 Milliarden wird um 100 Milliarden aufgestockt. Das sind ungefähr 150 Milliarden. Damit schliesst Deutschland beinahe an China an.
Und das alles für Europa. Um Europa zu verteidigen. Ebenso will Scholz die europäische Rüstungsindustrie wiederbeleben. Auch will Scholz die Dekarbonisierung der EU beschleunigen. Und selbstredend die Ukraine unterstützen mit allem, was nötig ist – ohne Kompromisse. Der ukrainische Botschafter war mit einer Standing Ovation bedankt worden.
Im richtigen Moment hat die Regierung Scholz› reagiert. Sie hat das Vakuum in der EU gefühlt und nun endlich gefüllt. Und damit auch die EU geeint. Die Börsen montags werden das honorieren. Vermutlich erwartet uns ein erneutes deutsches Wirtschaftswunder. Mehrere Branchen sollen gefördert werden.
Es war bislang keine Nation so deutlich wie deutsche. Scholz nannte den russischen Angriff explizit als einen Angriff gegen Demokratie insgesamt. Und Deutschland werde Demokratien verteidigen. Er scheut keine Kosten. Er versprach Freiheit, Demokratie und Menschenrechte. Und diesmal war sein ruhige, aber bestimmende Art sehr angemessen.
Vermutlich wächst Scholz über sich momentan hinaus. So wie auch der ukrainische Präsident, der nun als Held der Demokratien gilt – ob tot oder lebendig. Und Scholz nun dessen grösster Unterstützer. Vor einigen Wochen waren alle Aussagen Scholz› undenkbar, niemals mehrheitsfähig. Und jetzt das.
Hier die Rede:
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